Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Vertragsgegenstand
Die linxx marketing UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden linxx marketing genannt, erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige lnternetdienstleistungen im weiteren Sinne für dessen Unternehmen. Sie ist bestrebt, ihren Kunden ein Höchstmaß an effektivem Service, kreativer Leistung und Dienstleistungsqualität zu liefern. Ein partnerschaftlicher Arbeitsstil und intensiver Dialog mit dem Kunden ist eine wichtige Voraussetzung für optimale Projektresultate.
Die folgenden AGBs definieren deshalb neben dem rechtlichen Rahmen auch Regeln und Bedingungen für die erfolgreiche Zusammenarbeit mit unseren Kunden und Vertragspartnern, im Folgenden Auftraggeber genannt, und sind Bestandteil aller Verträge mit linxx marketing. Abweichende, entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei Kenntnisnahme durch linxx marketing nicht Vertragsbestandteil. Jeglicher Gegenbestätigung seitens des Auftraggebers mit dem Hinweis auf seine AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Allgemeine Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Vertrag kommt mit der Annahme des von der linxx marketing gemachten verbindlichen Angebotes durch den Auftraggeber zustande. Die Annahme kann per E-Mail durch Übersendung des unterzeichneten Angebotes erfolgen.
(3) Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser AGB.
(4) linxx marketing ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Im letzteren Fall bedarf es der vorherigen Zustimmung durch den Kunden.
(5) Der Auftraggeber hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt-lD, etc.) unverzüglich an linxx marketing mitzuteilen.
(6) Von den AGB der linxx marketing abweichende Vereinbarungen können nicht von Angestellten und/oder Beauftragten der linxx marketing getroffen werden, dazu zählen auch Änderungen der Leistungen oder Tarife sowie Abgabe von Garantien bezüglich Rankingpositionen oder Besucherzahlen.
§ 3 Leistungsbeschreibungen
(1) Von der linxx marketing optimiert werden Websites, die im Auftrag festgehalten wurden.
(2) Die jeweilige Website wird auf die Suchbegriffe und Suchwortkombinationen optimiert, die sich im Rahmen der Keywordanalyse ergeben haben.
(3) Es besteht keine Exklusivität bei Suchbegriffen seitens des Kunden. Somit können identische Begriffe von verschiedenen Auftraggebern gebucht werden.
(4) linxx marketing ist berechtigt Auftraggeber mit themenähnlichen oder -verwandten Begriffen zu betreuen.
§ 4 Geheimhaltung und Vertraulichkeit
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm bei Vertragsdurchführung von linxx marketing oder in seinem Auftrag handelnden Personen zugehenden oder bekannt gewordenen Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologien der Suchmaschinen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Diese Verpflichtung gilt zwei Jahre über das Vertragsende hinaus.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise verstehen sich als Nettopreise, zu denen die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzukommt.
(2) Die Rechnungsstellung der angebotenen Leistungen erfolgt monatlich.
(3) Rechnungen sind jeweils ohne Abzüge spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(4) linxx marketing kann ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB verlangen. Der Mindestzinssatz beträgt unabhängig davon 7 %. Die Geltendmachung weiteren Verzögerungsschadens bleibt unberührt.
(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener der rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
§ 6 Verantwortlichkeit und Freistellung
(1) Für die Inhalte der Website des Auftraggebers ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. linxx marketing prüft nicht, ob die vom Auftragsgeber zur Verfügung gestellten Inhalte oder die Website des Auftraggebers Rechte Dritter oder andere gesetzliche Vorschriften (z.B. das Telemediengesetz) verletzen. Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Begriffe und Inhalte seiner Seiten allein verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
(2) linxx marketing behält sich vor, solche Aufträge abzulehnen oder Begriffe nicht für die Optimierung zu verwenden, die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die Geschäftsprinzipien verstoßen. Die linxx marketing führt jedoch keine eigene rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Auftraggebers enthaltenen Inhalte durch.
(3) Der Auftraggeber stellt linxx marketing hiermit von allen Ansprüchen Dritter, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber Begriffe oder Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind, frei.
§ 7 Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse
Die Urheberrechte und Nutzungsrechte in Bezug auf die von linxx marketing erstellten Optimierungstexte liegen bei linxx marketing.
§ 8 Mitwirkung
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit linxx marketing die vertragliche Leistung durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen erteilen.
(2) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist linxx marketing von der Leistungspflicht befreit.
(3) Bis dahin erbrachte Teilleistungen stellt linxx marketing dem Aufwand entsprechend in Rechnung.
(4) Sollte linxx marketing von Seiten des Auftraggebers kein für die Durchführung des Auftrags notwendiger bzw. die Auftragsdurchführung erleichternder FTP-Zugriff gewährt werden, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen von linxx marketing oder eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).
§ 9 Widerrufsrecht
Soweit der Auftraggeber als Verbraucher handelt, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist. Bereits erfolgte Leistungen werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Dienstleistung Suchmaschinenoptimierung wird auf mindestens 6 Monate abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 6 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 8 Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
(2) Wichtige Gründe für eine vorzeitige Kündigung des Vertrages durch linxx marketing liegen unter anderem vor, wenn I. der Auftraggeber seine Zahlungen einstellt, ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Auftraggebers eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird II. Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird.
§ 11 Gewährleistung und Garantie
(1) Ziel der Leistungserbringung ist eine Positionierung der Website des Kunden auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. linxx marketing übernimmt somit keine Garantie für das Erscheinen der angemeldeten Seite auf exponierten Positionen.
(2) Die linxx marketing entschädigt den Auftraggeber nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Website seitens eines oder mehrerer Suchdienstanbieter (Suchmaschinen), da dies einzig im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt.
(3) linxx marketing gewährleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
(4) Im Rahmen der Optimierungsleistung werden Links zu der Website des Auftraggebers gesetzt. linxx marketing übernimmt weder während noch nach der Vertragslaufzeit eine Garantie für den Fortbestand der generierten Links, da dies nicht im Einflussbereich von linxx marketing liegt, sondern im Ermessen derjeweiligen Seitenbetreiber.
§ 12 Haftung
(1) linxx marketing haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit - für die Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit und - im Umfang einer von linxx marketing übernommenen Garantie.
(2) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), haftet linxx marketing nur für solche typische Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.
(3) Eine weitergehende Haftung von linxx markting besteht nicht.
(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe sowie Erfüllungsgehilfen von linxx marketing.
§ 13 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
(1) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch im Falle einer unbeabsichtigten Regelungslücke.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Köln. Gerichtsstand ist Köln, sofern jede Partei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Stand: August 2010
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